Rechtsprechung
| BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 303/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 303/01
Danach ist die Eintragung von Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der beanspruchten Waren nach Art, Beschaffenheit, Bestimmung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen (vgl. BGH GRUR 2002, 64 -Individuelle). - BGH, 15.06.2000 - I ZB 4/98
Buchstabe "K"; Unterscheidungskraft eines als Wortmarke angemeldeten …
Auszug aus BPatG, 23.10.2002 - 32 W (pat) 303/01
Gemäß § 3 Abs. 1 MarkenG sind grundsätzlich auch Einzelbuchstaben als Marken eintragbar (BGH GRUR 2001, 161 - K).